Deutschland gehört schon jetzt zu den Ländern mit den höchsten Steuern und Abgaben europaweit. Auch in Trier wurde in den vergangenen Jahren mehrfach an den kommunalen Steuerschrauben gedreht. Das Ende der Fahnenstange scheint allerdings noch [...]

Dem irischen Schriftsteller Oscar Wilde verdanken wir die Feststellung, Nachahmung sei die höchste Form der Anerkennung. Ähnlich hat sein amerikanischer Kollege Mark Twain das Plagiat als allerhöchstes Kompliment bezeichnet, das man einem Autor machen könne. [...]

Seit 1990 gibt es den Kinderhort Heiligkreuz. Nachdem er lange von der örtlichen Pfarrgemeinde betrieben wurde, ist er heute in freier Trägerschaft des Vereins TINA. 51 Jungen und Mädchen bis zum Alter von 15 Jahren [...]

Im Ortsteil Ehrang gehen die Bürger auf die Barrikaden: Trotz der schweren Schäden, die sie durch die Hochwasserkatastrophe 2021 erlitten haben, sollen viele von ihnen jetzt Beiträge für die in den letzten Jahren durchgeführte Ortskernsanierung [...]

Der 9. November ist ein Schicksalstag der Deutschen. 1938 fanden an diesem Tag in ganz Deutschland gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung statt. SA-Truppen und Angehörige der SS töteten in der sogenannten „Reichspogromnacht“ hunderte Juden, [...]

Im Gefolge der Dauerkrisen der letzten Jahre gerät unser Land immer mehr in ein sozialistisches Fahrwasser hinein. Der Staat übernimmt die Lösung aller Probleme: Er reguliert und greift ein, teilt zu und entzieht, nimmt weg [...]

Mit dem Begriff „Prepper“ werden Menschen bezeichnet, die sich mit Hilfe entsprechender Vorsorgemaßnahmen auf Katastrophen jeglicher Art vorbereiten. Sie tun dies beispielsweise durch die Einlagerung von Wasser- und Lebensmittelvorräten, das Vorhalten von Werkzeug, Batterien, Funkgeräten, [...]

Kürzlich konnte unsere Fraktion Vertreter der Wohnungsgenossenschaft Am Beutelweg e.G. (WOGEBE) zu einem Gespräch willkommen heißen. Während des gut einstündigen Austauschs wurden uns zunächst der Werdegang und das Wirken der WOGEBE vorgestellt. Die Gründung erfolgte [...]

Es war eine erfreuliche Nachricht, die da im September die Moselmetropole erreichte: Im Rahmen der vom Land geplanten Entschuldung der rheinland pfälzischen Kommunen wird sich der Schuldenstand Triers um 283 Millionen Euro verringern. Bei den [...]

Unter den unzähligen Problemen dieser Zeit kommt vor allem der Frage, wie wir künftig unsere Energieversorgung sicherstellen wollen, eine zentrale Bedeutung zu. Seit vielen Jahren wird die so genannte Energiewende von den Altparteien exzessiv vorangetrieben, [...]

Gut erholt meldet sich die AfD-Fraktion aus der Sommerpause zurück. Dass dies mit leichter Verzögerung geschieht, ist der Wahl des Oberbürgermeisters am vergangenen Sonntag geschuldet. Um dem Gebot der parteipolitischen Zurückhaltung und der politischen Gleichbehandlung [...]

AfD-Fraktion wünscht erholsame Ferien Da es aufgrund der Oberbürgermeister-Wahl bis Ende September keine Fraktionsbeiträge geben wird, verabschiedet sich die AfD-Fraktion bereits jetzt von Ihnen, noch bevor die eigentliche Sommerpause beginnt. Wir wünschen den Leserinnen und [...]

Als Römerstadt ist Trier weltweit bekannt. Aber auch das Mittelalter hat viele Spuren in unserer Region hinterlassen. So befinden sich in der Wissenschaftlichen Bibliothek der Stadt rund 5000 historische Urkunden sowie 1300 mittelalterliche Handschriften. Damit [...]

Mehr als 130 Menschen kamen bei der Flutkatastrophe im Juli 2021 ums Leben. Viele verloren ihr Hab und Gut, tausende leiden nach wie vor unter den immensen Schäden, die ihnen und ihren Familien zugefügt wurden. [...]

Im Zuge der Inklusionspolitik ist die Stadt Trier intensiv darum bemüht, alle Zugänge zu öffentlichen Gebäuden barrierefrei zu gestalten. Dafür wurden und werden erhebliche Mittel aufgewendet und das ist auch grundsätzlich richtig so. Menschen mit [...]

Presseberichten zufolge hat die Initiative „Exhaus bleibt“ genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren zur Sanierung des Trierer Jugendzentrums gesammelt. Sollte das Begehren zulässig sein, muss sich der Rat mit diesem Anliegen befassen. Bei einer Ablehnung der [...]

Immer wieder wurde in den vergangenen Monaten über die Wohnungssituation in Trier diskutiert. So behauptete das GEWOS-Institut in einer dem Rat präsentierten Studie, die Zahl der jährlich gebauten Wohnungen bleibe seit langem hinter dem tatsächlichen [...]

In seiner letzten Sitzung hat der Rat beschlossen, der „Städteinitiative Tempo 30“ beizutreten. Diese Initiative soll sich auf Bundesebene für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung einsetzen, die den Kommunen die Entscheidung über die zulässige Höchstgeschwindigkeit überträgt. [...]

Kürzlich lud uns die Frauenbeauftragte der Stadt zu einer Veranstaltung „Über Arbeitsteilung, Rollenbilder und gekippte Machtverhältnisse“ ins Broadway-Filmtheater ein. Wörtlich hieß es in ihrem Einladungsschreiben: „Care-Arbeit, also unter anderem Familienmanagement, Betreuung der Kinder und Hausarbeit [...]

Anfang April hat der Landtag mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit die rheinland-pfälzische Verfassung geändert, um dem Land die hälftige Übernahme der Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten von Städten, Gemeinden und Landkreisen zu ermöglichen. Für die Stadt Trier würde [...]

Seit Sommer 2020 werden in der Straße Am Herrenbrünnchen durch die Stadtwerke Trier und eine Baufachfirma alle Hausanschlüsse saniert sowie alle Zuwegungen zu den Häusern erneuert. Die Fertigstellung war für August 2021 geplant. Dass dies [...]

Vor kurzem hat die Stadtverwaltung Bußgeldbescheide an die Teilnehmer der Corona-Proteste im Dezember in der Innenstadt verschickt. Man wirft ihnen vor, sich an einer nicht genehmigten Versammlung beteiligt und die Kontaktbeschränkungen der damals gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung [...]

Seit kurzem ist der ehemalige Geschäftsführer des Städtenetzwerks Quattropole, Michael Sohn, Beauftragter des Oberbürgermeisters für Umwelt und Mobilität. In dieser Funktion besuchte er in der vergangenen Woche die AfD-Fraktion, um mit uns über mögliche Wege [...]

Mehr als 350.000 Ukrainer sind in den letzten Wochen nach Deutschland geflohen. Vor allem Frauen und Kinder suchen Schutz vor dem brutalen Angriffskrieg, der ihre Heimat zerstört und ihr Leben bedroht. Auch in unserer Region [...]

Die vom Landtag 2020 beschlossene flächendeckende Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge setzt die Stadtverwaltung zur Zeit schrittweise um. So wurden in der vergangenen Stadtratssitzung Vorlagen beschlossen, die das neue System jetzt auch für die Abrechnungsbezirke Mariahof, Trier-Mitte, [...]

Am 15. März ist die umstrittene Impfpflicht für das Personal im Gesundheitswesen und in Einrichtungen der Pflege in Kraft getreten. Bis dahin mussten alle hier tätigen Personen einen gültigen Impfoder Genesenennachweis vorlegen oder eine medizinische [...]

Am 24. Februar ist das von Wladimir Putin autokratisch regierte Russland in die Ukraine einmarschiert. Dieser Angriffskrieg verstößt in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht und zentrale Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung. Unabhängig davon, wie [...]

Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, aber sie mahlen: Mehr als fünf Jahre, nachdem die AfD-Stadtratsfraktion Anzeige gegen den ehemaligen Theaterintendanten Karl Sibelius und den ehemaligen Kulturdezernenten Thomas Egger wegen Untreue gestellt hatte, hat die [...]

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat beschlossen, eine Expertenanhörung durchzuführen, um die politische Bildung in Trier durch den Ausbau entsprechender Bildungsangebote zu stärken. Das klingt zunächst gut. Schaut man sich aber die Begründung des [...]

In einer Anhörung hat sich der Stadtrat mit der Rolle von Bischof Bernhard Stein bei der Ahndung von sexuellem Missbrauch beschäftigt. Ziel der Anhörung war es, die Ratsmitglieder bei ihrer Entscheidung über eine mögliche Aberkennung [...]

In einem Offenen Brief haben sich jetzt Trierer Unternehmer an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Oberbürgermeister Wolfram Leibe und die Landräte der Region gewandt. Darin stellen sie fest, sie hätten seit fast zwei Jahren trotz wirtschaftlicher Nachteile, [...]

Am 24. September 2021 hat die Frauenbeauftragte der Stadt Trier in einer Pressemitteilung über eine von ihr gemeinsam mit der Pro Familia durchgeführte Veranstaltung im Rahmen des sogenannten „Safe Abortion Day“ am 1. Oktober informiert. [...]

Durch die Energiewende verursachte Schwankungen im europäischen Stromnetz, das steigende Risiko von Cyber-Attacken und terroristischen Anschlägen auf kritische Einrichtungen der Energieversorgung wie auch zunehmende Extremwetter-Ereignisse erhöhen die Gefahr eines länger anhaltenden, großflächigen Stromausfalls in Deutschland, [...]

In ganz Deutschland kommt es seit Wochen zu Bürgerprotesten gegen die staatlichen Coronamaßnahmen und eine drohende Impfpflicht. Auch in Trier gingen zuletzt weit mehr als 1000 Menschen auf die Straße, um ihren Unmut darüber zum [...]

Seit Jahrzehnten prägt der Kiosk auf dem Hauptmarkt das Stadtbild und ist für zahlreiche Trierer eine feste Anlaufstelle – ob für den Kauf der Tageszeitung oder auf der Suche nach der neuesten Ausgabe der eigenen [...]

Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Landtags hat Finanzministerin Doris Ahnen angekündigt, das Land werde die Hälfte aller kommunalen Kassenkredite übernehmen, um damit die Altschuldenlast der Kommunen zu verringern. Für Trier würde das eine Schulden-Reduzierung um [...]

Die AfD-Fraktion wünscht allen Bürgern ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest, besinnliche Festtage sowie einen guten Start in ein gesundes, erfolgreiches und glückliches neues Jahr 2022.

Für die Stadtratssitzung am 8. Dezember hatte die CDU-Fraktion beantragt, die Einrichtung mobiler Impfstationen während der Adventszeit an passenden Orten in der Innenstadt zu prüfen. Diesem Antrag haben wir gerne zugestimmt, da auch wir das [...]

Kürzlich hat die Rathaus Zeitung über die von der Frauenbeauftragten der Stadt Trier organsierten Aktivitäten zum bevorstehenden „Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ berichtet. In diesem Bericht wurden unter anderem die sogenannte „Toxische [...]

Nachdem es lange so aussah, als könne der Weihnachtsmarkt ohne Einschränkungen stattfinden, haben sich die Veranstalter angesichts steigender Inzidenzen nun doch für eine 2G-Regelung entschieden. Damit bleibt Ungeimpften ab einem Alter von zwölf Jahren der [...]

Nach einer einstimmigen Wahl durch die Mitglieder unserer Fraktion hat unser Ratsmitglied Hans Lamberti zum 1. November den stellvertretenden Vorsitz unserer Fraktion übernommen. Als sozialpolitischer Sprecher vertritt Herr Lamberti die AfD-Fraktion unter anderem im Dezernatsausschuss [...]

Am 14. November 2016 (!) hat die AfD-Fraktion im Stadtrat bei der Staatsanwaltschaft Trier Strafanzeige gegen Karl Sibelius, den ehemaligen Intendanten des Theaters, und den damaligen Kulturdezernenten Thomas Egger gestellt. Hintergrund waren Budgetüberschreitungen in Höhe [...]

Am 9. November 1938 fanden in ganz Deutschland gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung statt. SA-Truppen und Angehörige der SS töteten in der sogenannten „Reichspogromnacht“ hunderte Juden, verwüsteten ihre Wohnungen und Geschäfte und zündeten mehr [...]

Im vergangenen Jahr hat der Stadtrat beschlossen, die Gebäude Orangerie und Ökonomie im Schießgraben für fast zwei Millionen Euro als Provisorium für die Arbeit des Exhaus-Trägervereins herzurichten. Gleichzeitig soll das Exhaus selbst für einen zweistelligen [...]

Gerade einmal zwei Jahre liegt die letzte Grundsteuererhöhung in Trier zurück: 2019 stieg der Hebesatz von 450 auf 480 Prozent. Im Haushaltsentwurf 2022/23 ist jetzt eine weitere, drastische Erhöhung geplant. Mit 600 Prozent Grundsteuer B [...]

In der Rathaus Zeitung am 5.Oktober hat Caroline Würtz unter der Überschrift „Sichere Abtreibungen ermöglichen“ im Namen der Grünen beklagt, Schwangerschaftsabbrüche würden in Deutschland immer noch kriminalisiert. Frauen müssten selbst über ihren Körper entscheiden dürfen. [...]

Im vergangenen Jahr hat der Landtag gegen die Stimmen der AfD die flächendeckende Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge beschlossen. Sie sollen bis spätestens 2024 an die Stelle einmaliger Beiträge treten. Jetzt hat der Stadtrat die ersten Vorlagen [...]

In der letzten Ratssitzung wurden die beiden neuen Dezernenten der Stadt Trier, Ralf Britten und Markus Nöhl, in ihr Amt eingeführt und vereidigt. Wir gratulieren beiden Kandidaten herzlich und wünschen ihnen viel Erfolg bei ihrer [...]

Nachdem das Ministerium des Inneren der Stadt Trier auf eine entsprechende Anfrage hin die erforderliche Genehmigung erteilt hat, sollen die kürzlich erst installierten Radargeräte-Säulen bereits ab November auch für die Ahndung von Geschwindigkeitsverstößen eingesetzt werden. [...]

Am 23. Juni wurde das Rathaus anlässlich des EMSpiels Deutschland gegen Ungarn in den RegenbogenFarben angeleuchtet. Zuvor hatte der Steuerungsausschuss diese Aktion mehrheitlich empfohlen. Gegenstimmen dazu gab es – wieder einmal – nur von der [...]

Wie die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Kein 5. Dezernat für Trier“ mitteilten, haben sie ihre Aktivitäten mit sofortiger Wirkung eingestellt. Grund war die mit großer Mehrheit gegen die AfD-Stimmen getroffene Entscheidung des Rats, das Bewerbungsverfahren – [...]

Die AfD-Fraktion hat in der Vergangenheit alle Beschlüsse zur Sanierung der Egbert-Grundschule mitgetragen. Trotz erheblicher Investitionen von drei Millionen Euro für eine kleine Schule überwogen für uns unter Abwägung aller Aspekte letztlich doch die Vorteile. [...]

Laut Paragraph 17 der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung können Bürger über eine Angelegenheit ihrer Gemeinde einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren). Richtet sich dieses Begehren gegen einen Beschluss des Gemeinderates, muss es innerhalb von vier Monaten nach der Beschlussfassung [...]

Mit der Seilbahn vom Petrisberg zum Bahnhof? Dann ohne umzusteigen im UpBus bis zur Porta? Und später vielleicht weiter zur Hochschule nach Trier West? Warum nicht, so könnte man denken. Zukunft braucht Innovation und weniger [...]

Seit einigen Wochen halten sogenannte „Aktivisten“ ein der Stadt Trier gehörendes Waldstück zwischen Zewen und Igel besetzt. In vier illegal errichteten Baumhaus-Plattformen protestieren sie gegen den geplanten Moselaufstieg. Dieses Bauprojekt ist im Bundesverkehrswegeplan als vordringlich [...]

Ende April hat der Stadtrat mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD und Linken beschlossen, ein zusätzliches fünftes Dezernat einzurichten. Wie eine Anfrage der AfD-Fraktion ergab, würde allein der Dezernent mit seinem Stab die mit [...]

Auf Beschluss des Stadtrates wird der bisher im Stadtteil Ruwer angesiedelte Straßenstrich in die Gottbillstraße verlegt. Wir als AfD-Fraktion haben dieses Vorhaben abgelehnt. Zum einen gab es eine eindeutige Stellungnahme der betroffenen Ortsbeiräte Euren und [...]

Vor einigen Tagen erreichte uns die Mail-Anfrage einer Trierer Bürgerin, in der sie sich darüber beklagte, dass die städtische Bücherei bereits seit Monaten geschlossen sei. Während Buchläden inzwischen wieder geöffnet seien, weil Bücher als Grundbedarf [...]

Wie angekündigt hat die AfD-Fraktion in der letzten Stadtratssitzung beantragt, die Zahl der Hängeplakate im Rahmen von Wahlen deutlich zu reduzieren. Denn gerade die zurückliegende Landtagswahl hat zu einer in Trier noch nie dagewesenen Plakatflut [...]

„Chance für Familien. Kostenoptimierte Reihenhäuser ausgeschrieben“: Unter dieser Überschrift berichtete die Rathaus Zeitung vergangene Woche über neue Reihenhäuser, die derzeit im Neubaugebiet BU 14 entstehen. Die Stadt hatte für dieses Projekt im Rahmen einer Ausschreibung [...]

Nicht nur den älteren unter uns sind sie noch in mehr oder weniger guter Erinnerung: Die Hartplätze, auf denen man früher Fußball spielte und die zum Teil auch heute noch genutzt werden. Im Sommer staubig [...]

Am 19. Februar ist Ordnungsdezernent Thomas Schmitt von seinem Amt zurückgetreten. Grund für seine Demission war eine Corona-Impfung, die er angenommen hatte, obwohl er dazu nicht berechtigt war. Während er selbst überraschend schnell eine neue [...]

Wie kürzlich der Presse zu entnehmen war, hat die Stadt Kulmbach in Absprache mit der dortigen Feuerwehr ein Parkverbot für E-Autos in öffentlichen Parkgaragen erlassen. Anlass war ein Fahrzeugbrand in einer Tiefgarage einige Monate zuvor. [...]

Kürzlich haben wir unsere komplett neu gestaltete Webseite online geschaltet. Neben Informationen über die Mitglieder der AfD-Fraktion und die Aufgabenverteilung in den Gremien finden Sie Anfragen und Anträge, Beiträge für die Rathaus Zeitung sowie Pressemitteilungen [...]

Die zurückliegende Landtagswahl hat uns eine bisher noch nie dagewesene Plakatflut beschert. Nahezu jeder Laternenpfahl war mit Werbeträgern der Parteien verziert. Nicht selten hingen zwei oder gar drei Plakate übereinander. Stets gleiche Bilder und Parolen, [...]

Am 14. März wurde der rheinland-pfälzische Landtag neu gewählt. Unabhängig davon, wie die Regierung in Zukunft aussieht, dürfte sie wichtige Entscheidungen treffen, die auch für Trier von Bedeutung sind. Als AfD-Fraktion erwarten wir von der [...]

Die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus haben den Einzelhandel auch in Trier schwer beschädigt. Monatelange Geschäftsschließungen, zumindest teilweiser Verlust des Weihnachtsgeschäfts, drohende Einbußen auch beim Frühjahrsverkauf, zu spät gezahlte, lediglich an den Fixkosten orientierte [...]