8 12, 2021

Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 08.12.2021: Ergänzungsantrag zur Vorlage Nr. 695/2021

Von |2021-12-20T13:42:47+01:008. Dezember 2021|Aktuelles, Anträge|Kommentare deaktiviert für Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 08.12.2021: Ergänzungsantrag zur Vorlage Nr. 695/2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion der AfD stellt für die Stadtratssitzung am 08.12.2021 folgenden Ergänzungsantrag zu der Vorlage Nr. 695/2021 („Antrag der CDU-Fraktion: Prüfauftrag: Einrichtung mobiler Pop-Up-Impfstationen Innenstadt“): Der Stadtrat möge beschließen: Im dritten Absatz soll zwischen „[…], die Einrichtung von mobilen Impfstationen (Pod-up-Impfstationen) […]“ und „[…] mindestens während der […]“ eingefügt werden: „und [...]

16 04, 2021

Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 28.04.2021: Änderung Wahlsichtwerbungssatzung

Von |2021-04-16T12:19:34+02:0016. April 2021|Aktuelles, Anträge|Kommentare deaktiviert für Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 28.04.2021: Änderung Wahlsichtwerbungssatzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion der AfD stellt für die Stadtratssitzung am 28. April 2021 folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: Die Wahlsichtwerbungssatzung der Stadt Trier in der aktuell gültigen Fassung vom 30. Januar 2019 wird wie folgt geändert: Als neuer § 3, Absatz 3 wird eingefügt: Die im Stadtgebiet zulässige Höchstzahl an Hängeschildern [...]

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