In der Rathaus Zeitung der vergangenen Woche erschien auf Seite 2 unter der Überschrift „Solidarisch handeln“ ein gemeinsamer Beitrag der Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Linke, UBT und FDP. Dagegen war die AfD-Fraktion auf dieser Seite lediglich mit Ferienwünschen an die Trierer Bürger vertreten.
Die AfD-Fraktion stellt dazu fest: Über die den Fraktionen eingeräumte Möglichkeit, abweichend vom üblichen Redaktionsschluss die Flutkatastrophe zu thematisieren, wurden wir von der Redaktion der Rathaus Zeitung nicht informiert. Wäre dies geschehen, hätten wir natürlich dazu Stellung genommen und unser Mitgefühl mit den betroffenen Menschen zum Ausdruck gebracht. Der so möglicherweise entstandene Eindruck, die AfD interessiere sich nicht für diese Katastrophe und das Leid der Opfer, ist daher falsch.
Selbstverständlich hätten wir uns auch an der gemeinsamen Erklärung der übrigen Fraktionen beteiligt. Leider wurden wir jedoch nicht gefragt. Dass diese Fraktionen ausgerechnet im Rahmen einer Solidaritätsbekundung die AfDFraktion wieder einmal bewusst ausgegrenzt haben, ist aus unserer Sicht beschämend. Offensichtlich scheut man nicht davor zurück, selbst eine Naturkatastrophe mit über 170 Toten zu parteipolitischen Zwecken zu instrumentalisieren.
Wenn es in dem gemeinsamen Beitrag von Grünen, CDU, SPD, Linken, UBT und FDP wörtlich heißt, „Die Fraktionen des Rates der Stadt Trier danken allen Hilfskräften…“, dann ist das zudem sachlich falsch. Denn auch die AfD-Fraktion gehört zweifelsfrei zu den Fraktionen des Rates. Dies auch nur indirekt zu negieren, ist undemokratisch und eine grobe Missachtung des Wählerwillens.
Michael Frisch MdL, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat Trier
