Stadtoberhäupter aus ganz Deutschland haben vor kurzem die sogenannte „Trierer Erklärung“ verabschiedet. Darin wird unter anderem behauptet, auf dem Potsdamer Treffen von einigen AfD- und CDU-Mitgliedern sowie parteilosen Personen habe man die „Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland“ diskutiert, obwohl inzwischen sogar Correctiv selbst einräumt, dass dieser Begriff nie gefallen ist. Da auch der Trierer [...]
Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2024 im Stadtrat habe ich am letzten Freitag für die AfD-Fraktion gesprochen. Hier Text und Video meiner Rede: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, der vorliegende Haushaltsentwurf ist dem anerkennenswerten Bemühen der Verwaltung geschuldet, angesichts außerordentlich schwieriger Rahmenbedingungen und unter den Argusaugen einer Aufsichtsbehörde mit viel Kreativität zu einem [...]
Am 8. Januar fanden bundesweit Protestaktionen der Bauern gegen die drohende Kürzung von Steuererleichterungen statt. Unterstützt wurde der Protest von Spediteuren, Gastronomen, dem Fleischerhandwerk und weiteren Branchen. Auch in Trier kam es zu einem Massenauflauf von Traktoren und anderen landwirtschaftlichen Fahrzeugen. Dank der besonnenen Vorgehensweise der Demonstranten und der hervorragenden Arbeit des Ordnungsamtes der Stadt [...]
Wie der Trierische Volksfreund kürzlich berichtete, hat sich der Trierer Palastgarten zu einem „Hotspot“ der Drogenszene entwickelt. Damit wird er zusehends zu einer Zone, die an die bekannten Bilder aus dem „Görlitzer Park“ in Berlin erinnern. Erst im Sommer letzten Jahres hatte die Stadt angekündigt, mit einem Sicherheitskonzept den Park wieder attraktiver und sauberer zu [...]
Seit mehr als 15 Jahren wird in Trier über die Absperrung der Innenstadt mit Pollern diskutiert. Schon 2008 beschäftigte sich der Bauausschuss mit der Frage, ob an den Eingängen zur Fußgängerzone versenkbare Eisenpfosten dafür sorgen könnten, dass Unberechtigte nicht mehr mit ihren Fahrzeugen einfahren und Plätze zuparken. Am Ende wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept [...]
