29 09, 2021

Rathauszeitung vom 28.09.2021: Verkehrssicherheit ja – Abzocke nein!

Von |2021-09-29T13:53:31+02:0029. September 2021|Aktuelles, Rathauszeitung|Kommentare deaktiviert für Rathauszeitung vom 28.09.2021: Verkehrssicherheit ja – Abzocke nein!

Nachdem das Ministerium des Inneren der Stadt Trier auf eine entsprechende Anfrage hin die erforderliche Genehmigung erteilt hat, sollen die kürzlich erst installierten Radargeräte-Säulen bereits ab November auch für die Ahndung von Geschwindigkeitsverstößen eingesetzt werden. Die AfD-Fraktion lehnt dies entschieden ab. Denn es handelt sich hier gerade nicht um Standorte, an denen es wegen überhöhter [...]

29 09, 2021

Anfrage vom 27.09.2021: Veranstaltung der Pro Familia Trier im Rahmen des „Safe Abortion Day“

Von |2021-12-20T13:19:20+01:0029. September 2021|Aktuelles, Anfragen|Kommentare deaktiviert für Anfrage vom 27.09.2021: Veranstaltung der Pro Familia Trier im Rahmen des „Safe Abortion Day“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Mit E-Mail vom 24. September hat die Frauenbeauftragte der Stadt Trier eine Pressemitteilung versandt, in der sie auf eine Veranstaltung der Pro Familia Trier im Rahmen des sogenannten "Safe Abortion Day" am 01. Oktober im Broadway Kino hinweist. Im Kopf dieser Pressemitteilung befindet sich das offizielle Logo der Stadt Trier. Eine [...]

28 07, 2021

Pressemitteilung vom 27.07.2021: Stellungnahme der AfD-Fraktion

Von |2021-07-28T11:01:31+02:0028. Juli 2021|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung vom 27.07.2021: Stellungnahme der AfD-Fraktion

In der Rathaus Zeitung der vergangenen Woche erschien auf Seite 2 unter der Überschrift „Solidarisch handeln“ ein gemeinsamer Beitrag der Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Linke, UBT und FDP. Dagegen war die AfD-Fraktion auf dieser Seite lediglich mit Ferienwünschen an die Trierer Bürger vertreten. Die AfD-Fraktion stellt dazu fest: Über die den Fraktionen eingeräumte Möglichkeit, abweichend [...]

23 07, 2021

Anfrage vom 23.07.2021: Umsetzung und Auswirkungen des neuen Kindertagesstättengesetzes (KitaG) in der Stadt Trier

Von |2021-09-29T13:45:55+02:0023. Juli 2021|Aktuelles, Anfragen|Kommentare deaktiviert für Anfrage vom 23.07.2021: Umsetzung und Auswirkungen des neuen Kindertagesstättengesetzes (KitaG) in der Stadt Trier

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Garbes, die AfD-Fraktion bittet Sie um die Beantwortung der folgenden Fragen zum neuen KitaG: Inwieweit verändert sich in den städtischen Kitas und den Einrichtungen in freier Trägerschaft die Grundpersonalisierung (exklusive eventueller Stellen aus dem Sozialraumbudget) infolge des neuen KitaG (bitte mit genauer Angabe der Veränderung bei den Vollzeitäquivalenten für jede Einzeleinrichtung)? [...]

14 07, 2021

Rathauszeitung vom 13.07.2021: Unterm Deckmantel des Regenbogens

Von |2021-07-14T14:24:27+02:0014. Juli 2021|Aktuelles, Rathauszeitung|Kommentare deaktiviert für Rathauszeitung vom 13.07.2021: Unterm Deckmantel des Regenbogens

Am 23. Juni wurde das Rathaus anlässlich des EMSpiels Deutschland gegen Ungarn in den RegenbogenFarben angeleuchtet. Zuvor hatte der Steuerungsausschuss diese Aktion mehrheitlich empfohlen. Gegenstimmen dazu gab es – wieder einmal – nur von der AfD. Nicht, weil wir Schwulen und Lesben missachten, wie wahrheitswidrig manche politische Mitbewerber behaupten, sondern weil wir diesen symbolischen Akt [...]

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